AGB:
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung, für sich aus der Verwendung, Verbreitung usw. eventuell ergebenden Schutzrechtsverletzungen oder sonstigen Ansprüchen eines Markeninhabers.
Ferner keine Haftung für die Qualität angelieferter Waren und sich daraus ergebender Schäden.
Die Zahlung für Waren und bzw. Veredelung derselben erfolgt bei Abholung bzw. Zustellung.
Zusendungen per Post nur gegen Nachnahme.
Veredelte Ware ist vom Umtausch bzw. der Rücknahme ausgeschlossen.
Zahlungen:
Die Zahlung erfolgt in der Regel bei Abholung der Ware bar, ohne Abzug.
Überfällige Rechnungen werden mit Verzugszinsen und Mahnkosten, lt. des Gesetzes zur Beschleunigung fälliger Zahlungen, belastet.
In Kraft seit 01.Mai.2000
Demnach tritt der Zahlungsverzug automatisch 30 Tage nach Rechnungseingang beim Kunden, oder nach Ablauf einer anders lautenden Zahlungsvereinbarung, ein.
Verzugszinsen sind mit 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gesetzlich festgelegt.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises, sowie bis zur völligen Bezahlung, aller aus der Geschäftsverbindung mit uns bestehenden Forderungen einschließlich Zinsen und Auslagen, unser Eigentum.
Stickprogramm:
Die einmalige, anteilige Gebühr für das Stickprogramm versteht sich als Nutzungs-
Gebühr für das Muster. Eingeschlossen sind Archivierung und Pflege durch den Auftragnehmer(bei Aktualisierungen des Stickprogramms) und die Abgleichung des Musters bei verschiedenen Materialien (Shirts, Jacken, Caps usw. hier sind u.U. unterschiedliche Programmierungen notwendig). Das Design ist Eigentum des Erstellers/Designers und wird nicht weitergegeben.
Für Expressaufträge innerhalb 48 Stunden wird ein Aufschlag berechnet.
Als Fremdware bezeichnen wir angelieferte Produkte. Da wir nicht immer Erfahrungswerte beim Veredeln dieser Ware haben erhöht sich der Stick Preis um 10 %. Diese Erhöhung dient der Qualitätsabsicherung.
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Quelle: eRecht24.de - Rechtsberatung von Anwalt Sören Siebert
